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Echte Demokratie oder doch nur Scheindemokratie?

Leben wir wirklich in einer Demokratie? Freie Wahlen sind schön und gut - doch was kommt danach?

 

Mit dem Begriff „Demokratie" wird schon seit ewigen Zeiten Schindluder getrieben. Demokratie soll eine Regierungsform sein, die vom Volke ausgeht. So definieren es wenigstens die heutigen Lexika und so entspricht es auch dem eigentlichen Sinn des altgriechischen Wortstamms.

Doch was hat sich in der Vergangenheit nicht alles als Demokratie getarnt? Selbst Hitlers Schreckensdiktatur wurde seinerzeit in deutschen Lexika als „Führerdemokratie" verharmlost. Aber auch andere Diktaturen haben sich schamlos als Demokratie ausgegeben. Die DDR, die "Deutsche Demokratische Republik", ist nur ein Beispiel von vielen.

Und heute? Kann man denn wenigstens die großen westlichen Industrienationen als Demokratien ansehen?
Nein, ich denke nicht. Was dort unter dem Deckmantel der Demokratie betrieben wird, erfüllt nur scheinbar die Kriterien einer echten Demokratie. Tatsächlich aber kann der einzelne Bürger in diesen Scheindemokratien nichts Relevantes mitbestimmen.

 

Demokratie? Nur das Wahlrecht ist geblieben!

Im Grunde genommen besteht auch die deutsche Demokratie nur aus dem Wahlrecht. Es wird dem freien Bürger gerade einmal erlaubt, sich alle paar Jahre für die eine oder andere Partei zu entscheiden.

Aber was ist damit gewonnen? Die Programme der beiden Volksparteien CDU und SPD unterscheiden sich in vielen wichtigen Fragen kaum noch.
Und überhaupt: Was sagen schon Parteiprogramme aus, die dem Wähler vor dem Urnengang präsentiert werden? Welche der Vorhaben werden später auch umgesetzt? Vor der Wahl kann eine Partei alles versprechen! Wenn es nach der Wahl dann anders kommt, kann man sich damit herausreden, dass sich die Voraussetzungen verändert hätten oder der Koalitionspartner leider nicht mitspiele.

Also nochmals: Das Wahlrecht ist nicht viel wert, weil sich der Wahlsieger an seine Vorgaben nicht halten muss.
Das war schon bei Hitler so. Vor seiner Wahl spielte er den großen Friedensapostel und hielt lange Vorträge über die Bedeutung des Friedens. Viele Wähler haben ihm vertraut und ihm deshalb ihre Stimme gegeben. Sie wurden getäuscht. Im Nachhinein hieß es gar, „die Deutschen" hätten Hitler gewählt,
also tragen sie für den Krieg und den Holocaust auch die Verantwortung.

 

Demokratie = Abstimmung über Wahlprogramme?

Aber selbst, wenn die heutigen Politiker und Parteien alle redlich wären und nur das versprechen würden, was sie auch halten könnten, würde das wenig bringen. Denn wie soll der Normalbürger die Programme der einzelnen Parteien gegeneinander abwägen? Er kann kaum beurteilen, ob das eine oder andere Bildungssystem im Endeffekt erfolgreicher ist, ob dieses oder jenes Steuermodell sich letztlich vorteilhafter auswirkt.

Doch der überforderte Wähler darf ja überhaupt nicht über einzelne Politikfelder abstimmen. Ihm wird zugemutet, über die Gesamtheit der komplexen Parteiprogramme und die Kompetenz der Kandidaten zu entscheiden. Ein schier unmögliches Unterfangen!

Das Wahlrecht ist insofern nur eine Farce, eine unterhaltsame Schauveranstaltung. Deshalb sind auch nachträgliche Schuldzuweisungen wie etwa „ihr habt sie doch gewählt, jetzt müsst ihr das auch ausbaden" oder „jedes Volk hat die Regierung, die es verdient" infam und ungehörig. Das Wahlrecht kann nur als Grundvoraussetzung für eine Demokratie verstanden werden, als einen ersten Schritt.

 

Demokratie: Wenn der Volkswille nicht mehr zählt...

Wie unbedeutend das Wahlrecht in unserer Demokratie ist, erkennt man an den schicksalhaften Weichenstellungen, die vorbei am Volkswillen getroffen wurden. 80 % der Deutschen waren eindeutig gegen die Abschaffung der DM und gegen die Einführung der europäischen Einheitswährung, also gegen den Euro. Des ungeachtet haben die Volksvertreter fast einhellig anders entschieden.

Der Brockhaus definiert Demokratie dahingehend, dass dort allein der Volkswille zum Tragen kommt. Demnach hat unsere Regierungsform absolut nichts mehr mit einer Demokratie gemein. In unserer hochheiligen Demokratie ist es sogar verpönt, über die negativen Folgen des Euro frei zu diskutieren. Wehe dem, der es wagt, die Massenarbeitslosigkeit mit dem Euro in Verbindung zu bringen.

Die große deutsche Mehrheit war ebenfalls gegen die schrankenlose EU und gegen die EU-Osterweiterung. Aber spielte das eine Rolle, sind die Bedenken der „dummen grauen Masse" wichtig in einer Demokratie? Wenn die Bevölkerung zu einem Thema eine andere Meinung hat, dann heißt das noch lange nicht, dass man diese Meinung achten muss. Viele Politiker sehen in der abweichenden Meinung der Bevölkerung nur den Auftrag zu einer Umerziehungsmaßnahme.

Aufklärung nennen sie das dann. Der Steuerzahler darf selbst noch für seine geistige Umerziehung aufkommen, indem er die teuren Anzeigenkampagnen (die gleichzeitig auch noch die Verlage gütlich stimmen) finanzieren muss.

So manche Plebiszite im EU-Ausland sind nur durch solch penetrante „Aufklärungsarbeit" im Sinne der Regierung durchgeboxt worden. Deshalb halte ich bundesweite Volksabstimmungen zwar für begrüßenswert, man sollte sich aber nicht einbilden, damit bereits den Weg zu einer echten Demokratie geebnet zu haben.

 

Kann es denn überhaupt eine echte Demokratie geben?

Aber ja doch, es kann! Die Umsetzung wäre denkbar einfach.
Es müssten lediglich die Abstimmungen in den Parlamenten geheim stattfinden. Das wäre schon alles. Gäbe es geheime Abstimmungen, wäre die Machtbasis des Parteiapparates gebrochen!
Dann könnten die Parteispitzen nicht mehr Marschrichtungen im Vorfeld diktieren und starrköpfige Koalitionsvereinbarungen könnten auch nicht mehr die Politik drangsalieren.

Erst dann wären alle Abgeordneten tatsächlich frei und nur ihrem Gewissen verpflichtet, so wie es das Grundgesetz vorsieht. Erst dann könnte man von einer parlamentarischen Demokratie sprechen. Erst dann wäre das Abgeordnetenhaus, der Bundestag, ein Spiegelbild der öffentlichen Meinung.

Hätte es geheime Abstimmungen bereits vor 20 Jahren gegeben, gäbe es vermutlich weder den Euro noch die EU in ihrer jetzigen Form. Und auch die Globalisierung könnte keine neoliberale Abwärtsspirale erzwingen - es gäbe keine Massenarbeitslosigkeit und keine sinkenden Reallöhne.

Sie meinen, das sind alles kühne Worte, die sich kaum belegen lassen? O nein, so ist es nicht! Auch in unserer modernen Zeit gelten immer noch die Gesetze der Logik, die sich auch mit intensivster Propaganda nicht einfach aushebeln lassen.

 

Nachtrag September 2015:
Welchen Stellenwert unsere Demokratie hat, zeigt sich auch in der Flüchtlingskrise 2015. Unsere Kanzlerin verkündet lautstark, jeder habe das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, eine Obergrenze bei der Asylaufnahme dürfe es nicht geben und "wir schaffen das". Das Volk muss sich fügen und die Suppe auslöffeln, es hat kein Mitspracherecht. Es ist quasi wie in einer Diktatur.

Durchaus möglich (wenn nicht gar wahrscheinlich), dass die naive Willkommenskultur geradewegs in die Katastrophe führt. Aber die Bevölkerung hat kaum eine Möglichkeit, sich gegen die Politik der Kanzlerin zu wehren. Erst bei der nächsten Bundestagswahl in zwei Jahren - aber dann dürfte es vermutlich zu spät sein. Freiwillig werden nur wenige Flüchtlinge zurückkehren und Abschiebungen sind in unserem Rechtsstaat kaum möglich. Ein Gutteil der Flüchtlinge wird über Generationen von Hartz IV leben wollen oder müssen.

 

Nachtrag Dezember 2017:
Wessen Geld verteilen die Politiker so großzügig?
Die Jamaika-Koalition ist nicht zustande gekommen und die GroKo ist nun im Gespräch. Die SPD hat schon eilfertig vor den Sondierungsgesprächen ihre "roten Linien" markiert - elf Punkte, die für die SPD essentiell seien. So lehnt die SPD z. B. eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme ab und will die Aussetzung des Familiennachzugs abschaffen. Keiner weiß (auch die SPD nicht), was diese generöse Freizügigkeit letztlich bedeutet bzw. was sie dem Steuerzahler kostet.

Und das ist das große Dilemma in unserer Demokratie: Die Politiker gehen "im Namen des Volkes" unübersehbare Risiken und Verpflichtungen ein, die der gebeutelte Steuerzahler letztlich ausbaden muss. Haben die hochbezahlten Berufspolitiker überhaupt eine Ahnung davon, was es bedeutet, wenn einem kinderlosen Durchschnittsverdiener fast die Hälfte seines Lohnes abgeknöpft wird? Um den weiteren Ausbau des Sozialstaates zu finanzieren!
Haben unsere Politiker mitbekommen, dass sich für viele Malocher Arbeit gar nicht mehr lohnt? Weil sie nicht annähernd das
Hartz-IV-Niveau mit seinem lückenlosen Vollkasko-System erreichen! Wissen unsere Politiker, wie sehr der Leistungsdruck und die Leistungsverdichtung bei der Arbeit zugenommen hat? Weil die Chefs aus Kostengründen (meistens notgedrungen) Personal einsparen?

Unter dem Deckmantel der sozialen Gerechtigkeit wird weiter umverteilt. Spendabel und in Feierlaune verteilen Volksvertreter das Geld der kleinen Leute und markieren den herzensguten Wohltäter, der seiner Klientel wieder einmal etwas zukommen lässt (mehr Kindergeld, Baukindergeld, mehr Kitas, mehr Flüchtlinge, mehr Bildungsangebote, mehr Inklusion, mehr Integration usw.). Immer nur mehr, mehr, mehr! Man gaukelt vor, sich das Geld von den Reichen und den Konzernen zu holen. Dabei weiß man doch zu genau, dass der globale Dumpingwettbewerb (ausgelöst durch den unseligen Zollabbau) ein solches Unterfangen gar nicht zulässt.
Gerade hat Donald Trump die Unternehmenssteuern in den USA gesenkt (sie dem europäischen Niveau angepasst). Aber es gibt manche EU-Staaten, die noch weit günstigere Konditionen bieten. Es kursiert eine Abwärtsspirale ohne Ende und noch immer predigen Politik & Medien, der Zollfreihandel sei die Quelle unseres Wohlstandes.

 

Haben viele Politiker das gesunde Verhältnis zum Geld verloren?
Bundestagsabgeordnete und vor allem Regierungsmitglieder müssen Jahr für Jahr über die Verwendung von Hunderten Milliarden Euro verfügen. Es lässt sich denken, dass unter dem Einfluss dieser unvorstellbaren Geldschwemme so manches Augenmaß verloren geht. Welcher gut verdienende Abgeordnete kann sich noch so richtig in das Leben eines Normalbürgers hineindenken, der vielleicht auf ein monatliches Haushalts-Nettoeinkommen von 1500-2000 Euro kommt und von diesem Geld seine dreiköpfige Familie ernähren muss? Wieviele Rentnerehepaare müssen sich gar mit einer Rente von 1000 Euro begnügen (weil die Rentenhöhe in den vergangenen 20 Jahren deutlich abgesenkt wurde)? Das soll dann reichen für die Miete, Kleidung, Nahrungsmittel und was sonst noch alles dazukommt. Auf das Auto können die meisten Leute heutzutage kaum verzichten - schon weil (wegen politischer Förderung der Konzerne und Filialketten) es den Tante-Emma-Laden um die Ecke nicht mehr gibt.

Worauf ich hinaus will: Die Gering- und Durchschnittsverdiener müssen sich buchstäblich jeden an den Staat und die Sozialkassen abgeführten Euro vom Munde absparen, während gleichzeitig Zigmilliarden Euro generös umverteilt werden - bereitgestellt werden für die weitere Aufnahme von Flüchtlingen, für Schuldenerlasse bzw. Billigkredite an Euro-Staaten, für die Kosten der europäischen Niederlassungsfreiheit, für sinnlose ABM- und Umschulungsmaßnahmen (Bilanzkosmetik der Arbeitslosenzahlen), für den EU-Haushalt, für oft marktfeindliche, kontraproduktive Subventionen (Autokaufprämien, Baukindergeld, die Energiewende, Landwirtschaft, neue Industrieansiedlungen usw.).

 

Nachtrag 20. Mai 2019:
Der Fall Strache: Gibt es nur in der FPÖ schwarze Schafe?
Sicher nicht. Überall in der Welt grassiert die Korruption. Sie bleibt bloß in den meisten Fällen unentdeckt. Davon abgesehen handelt es sich bei Strache nicht um eine vollzogene Tat, sondern um ein im Suff und Feierlaune fabuliertes Gedankenspiel. Strache kann bereits am nächsten Tag ganz anders über das verführerische Angebot gedacht haben. Den eigentlichen Skandal sehe ich deshalb nicht in der Person Strache, sondern in den Machenschaften, die dahinterstecken.
Welche Organisation hat diese Falle gestellt?
Wer hat ein Interesse daran, die FPÖ (stellvertretend für alle EU-kritischen Parteien) zu diskreditieren? War das etwa die professionelle Arbeit eines ausländischen Geheimdienstes oder waren Strategen der Kapitallobby involviert? Wir wissen es nicht, obwohl das die entscheidende Frage ist. Wir wissen nur, dass das Großkapital und das Establishment eine panische Angst vor dem Zerfall der Europäischen Union haben, weil sie nun einmal die Nutznießer des Zollfreihandels (also des europäischen und globalen Lohn- und Steuerdumpings) sind.
Wer zündet die Bombe genau zur rechten Zeit?
Auch der gutgläubigste EU-Fan wird eingestehen, dass es schon äußerst seltsam ist, ein hochbrisantes Video zwei Jahre unter Verschluss zu halten. Um es dann zum optimalen Zeitpunkt neun Tage vor der systemrelevanten Europawahl in die Öffentlichkeit zu katapultieren. Wer dies als reinen Zufall abtut, macht sich selber etwas vor.
Wem gehören überhaupt die Medien?
Dass Herr Strache zumindest einige Stunden lang fasziniert war von dem Gedanken, mit der Kronenzeitung über ein einflussreiches Machtinstrument zu verfügen, wissen wir nun. Aber wie steht es eigentlich um die anderen Parteien? Es scheint doch, dass die ihre Schäfchen längst im Trockenen haben. Weil nahezu alle Medien ausgesprochen freundlich über die Altparteien berichten und urteilen. Weil diese Parteien an der kasinokapitalistisch geprägten Weltordnung nicht rütteln.
Ein Gleichklang wie bei einer Einheitsliste!
Was zeichnet die etablierten Parteien aus? Sie stehen alle für die EU, den Euro, den Zollfreihandel, für offene Grenzen, eine hohe Zuwanderung, die Globalisierung usw.
Parteien, die diese Grundsätze infrage stellen oder für diskussionswürdig halten, werden gnadenlos als rechtsnational diffamiert. Im Gegenzug und zur besseren Unterscheidung müssten eigentlich die Grünen oder die SPD ständig mit dem Attribut linksmultikulti in Verbindung gebracht werden.
Wie kann man nur so abgefeimt sein, ein klares Bekenntnis zur eigenen Nation in die rechte Ecke zu verorten. Sind nur die Menschen anständig, die ihr eigenes Land verachten und es als neutrales Zuzugsgebiet für alle Weltbürger betrachten?
Wieviele Videos existieren noch?
Kann mir jemand sagen, wieviele solch heimtückischer Politthriller-Videos noch im Umlauf sind? Werden diese Schläfer dann ganz nach Bedarf eingesetzt? Werden damit Regierungen gestürzt und Wahlen entschieden? Und werden als Opfer nur Promis "rechter" Parteien auserkoren, bleiben die Vertreter des Establishments unbehelligt?

 

Lesenswert! Hintergrund & Analyse:
Der Gesinnungsjournalismus hat sich weiter ausgebreitet!
Recherche: Ist die AfD tatsächlich demokratiefeindlich? (Rufmord ja oder nein?)  
Das Netzwerk kapitalistischer Propaganda …
Fake News verbreiten immer nur die anderen!
Globalisierung: Was darf die Bevölkerung darüber wissen?
"Deutschland profitiert..." Die dreisten Parolen der Demagogen.
Wie neutral ist "Der Spiegel"? Das grundsätzliche Dilemma unseres Medienzeitalters.

 

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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg
. Erstveröffentlichung März 2005, Nachtrag 2015 und 2017.
Falls Sie etwas Anstößiges oder Unwahres im obigen Text bemerkt haben, teilen Sie es mir bitte mit unter m.mueller@iworld.de. Denn ich möchte unbedingt, dass alle meine Texte neutral, sauber und korrekt sind.

 

Falls Sie der Politik und den Medien arglos vertrauen, ist das Kontrabuch absolut nichts für Sie!
Sie würden sich nur ärgern, würden das Kontrabuch als ein Angriff auf ihr Weltbild verstehen. Denn das Kontrabuch räumt rücksichtslos auf mit der ewigen Schönfärberei, der Verblendung, den eingeimpften Vorurteilen und Irrlehren!

Zum Beispiel was unseren Wohlstand betrifft:
Seit 1980 sind in Deutschland die inflationsbereinigten Nettolöhne und Renten gesunken, während sich die Arbeitslosenzahlen seit Anfang der 1960er verzehnfacht haben.

Zum Beispiel was den Fachkräftemangel betrifft:
Denn den gibt es nur in unterbezahlten Berufen. Und was nützt es, einige selbstverschuldete Löcher in der Pflege bzw. auf dem Bau durch eine Zuwanderung zu stopfen, wenn dadurch an anderer Stelle weit größere Lücken aufgerissen werden. Es fehlt dann an Wohnungen, Straßen, Juristen, Dolmetschern, Sozialarbeitern, Lehrern, Polizisten, Ärzten usw.).

Zum Beispiel was die Zollphobie betrifft:
Einfuhrzölle sind ein über Jahrtausende bewährtes Mittel zur Eindämmung unlauterer Konkurrenz von außen (Lohn-, Öko-, Steuerdumping usw.). Zölle würden die Macht des Kapitals empfindlich beschneiden und dem Staat Einnahmen zur Finanzierung des Gesundheitssystem bescheren. Niemand bräuchte dann noch Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung entrichten.

Zum Beispiel was die Billiggeldschwemme betrifft:
Der europäische und globale Kasinokapitalismus hängt am Tropf einer marktfeindlichen Billiggeldschwemme. Wann bricht dieses fragile Kartenhaus in sich zusammen? Wann kippt die Stimmung?
Dass es bislang noch zu keiner Katastrophe kam, ist vermutlich Folge seiner Undurchschaubarkeit. Wer kann bei den vielen Tricksereien noch durchblicken? Man vertraut dem weltweit verflochtenen, elektronischen Finanzsystem, weil es nicht verstanden wird. Deutschlands Hyperinflation 1923 dagegen entstand, weil jeder Bürger genau mitbekam, was die sagenhafte Geldvermehrung bedeutete.

Zum Beispiel was die Europäische Union betrifft:
Die EU kann offenbar nur noch über eine gehirnwäscheartige Dauerpropaganda vor dem Kollaps gerettet werden. Tag für Tag werden den EU-Bürgern die verklärenden Vorzüge der Schicksalsgemeinschaft eingetrichtert. Voller Pathos wird gemahnt, Europa sei in Gefahr. Dabei ist nicht Europa in Gefahr, sondern die EU (das ist nicht dasselbe). Und zigtausend überbezahlte EU-Bürokraten und Lobbyisten haben Angst um ihre Pfründe.

 

••••• NEU:

Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung:
DAS KONTRABUCH
Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun?

Mit mehr Verständnis für die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge, einer Loslösung von den Irrlehren der Kapitallobby und der Wahnidee des globalen Dumpingwettbewerbs könnten die richtigen Schlussfolgerungen gezogen und notwendige Reformen eingeleitet werden. Dazu wären nicht einmal internationale Abkommen vonnöten. Jeder Staat könnte souverän handeln und sich somit aus der Zwangsjacke der einschnürenden Abhängigkeiten befreien. Daraus entstünde weltweit ein offener Wettbewerb über das beste Staats-, Demokratie- und Wirtschaftsmodell.
Autor Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro
Weitere Infos zum Buch. Bestellung zum Beispiel über www.amazon.de oder auch über den stationären Buchhandel.

Wann wird die Obrigkeit (das Establishment) ihre Deutungshoheit verlieren? Schon bald? Oder ist die Zeit noch nicht reif dafür?


Weitere brisante Bücher von Manfred J. Müller - die Trilogie "DAS KAPITAL":
DAS KAPITAL und die Globalisierung - nur 13,50 Euro
DAS KAPITAL und die Weltwirtschaftskrisen - nur 5,80 Euro
DAS KAPITAL und der Sozialstaat - nur 7,90 Euro