Translater:


 

 

Echte Demokratie oder doch nur Scheindemokratie?

Leben wir wirklich in einer Demokratie? Freie Wahlen sind schön und gut - doch was kommt danach?

 

Mit dem Begriff „Demokratie" wird schon seit ewigen Zeiten Schindluder getrieben. Demokratie soll eine Regierungsform sein, die vom Volke ausgeht. So definieren es wenigstens die heutigen Lexika und so entspricht es auch dem eigentlichen Sinn des altgriechischen Wortstamms.

Doch was hat sich in der Vergangenheit nicht alles als Demokratie getarnt? Selbst Hitlers Schreckensdiktatur wurde seinerzeit in deutschen Lexika als „Führerdemokratie" verharmlost. Aber auch andere Diktaturen haben sich schamlos als Demokratie ausgegeben. Die DDR, die "Deutsche Demokratische Republik", ist nur ein Beispiel von vielen.

Und heute? Kann man denn wenigstens die großen westlichen Industrienationen als Demokratien ansehen?
Nein, ich denke nicht. Was dort unter dem Deckmantel der Demokratie betrieben wird, erfüllt nur scheinbar die Kriterien einer echten Demokratie. Tatsächlich aber kann der einzelne Bürger in diesen Scheindemokratien nichts Relevantes mitbestimmen.

 

Demokratie? Nur das Wahlrecht ist geblieben!

Im Grunde genommen besteht auch die deutsche Demokratie nur aus dem Wahlrecht. Es wird dem freien Bürger gerade einmal erlaubt, sich alle paar Jahre für die eine oder andere Partei zu entscheiden.

Aber was ist damit gewonnen? Die Programme der beiden Volksparteien CDU und SPD unterscheiden sich in vielen wichtigen Fragen kaum noch.
Und überhaupt: Was sagen schon Parteiprogramme aus, die dem Wähler vor dem Urnengang präsentiert werden? Welche der Vorhaben werden später auch umgesetzt? Vor der Wahl kann eine Partei alles versprechen! Wenn es nach der Wahl dann anders kommt, kann man sich damit herausreden, dass sich die Voraussetzungen verändert hätten oder der Koalitionspartner leider nicht mitspiele.

Also nochmals: Das Wahlrecht ist nicht viel wert, weil sich der Wahlsieger an seine Vorgaben nicht halten muss.
Das war schon bei Hitler so. Vor seiner Wahl spielte er den großen Friedensapostel und hielt lange Vorträge über die Bedeutung des Friedens. Viele Wähler haben ihm vertraut und ihm deshalb ihre Stimme gegeben. Sie wurden getäuscht. Im Nachhinein hieß es gar, „die Deutschen" hätten Hitler gewählt,
also tragen sie für den Krieg und den Holocaust auch die Verantwortung.

 

Demokratie = Abstimmung über Wahlprogramme?

Aber selbst, wenn die heutigen Politiker und Parteien alle redlich wären und nur das versprechen würden, was sie auch halten könnten, würde das wenig bringen. Denn wie soll der Normalbürger die Programme der einzelnen Parteien gegeneinander abwägen? Er kann kaum beurteilen, ob das eine oder andere Bildungssystem im Endeffekt erfolgreicher ist, ob dieses oder jenes Steuermodell sich letztlich vorteilhafter auswirkt.

Doch der überforderte Wähler darf ja überhaupt nicht über einzelne Politikfelder abstimmen. Ihm wird zugemutet, über die Gesamtheit der komplexen Parteiprogramme und die Kompetenz der Kandidaten zu entscheiden. Ein schier unmögliches Unterfangen!

Das Wahlrecht ist insofern nur eine Farce, eine unterhaltsame Schauveranstaltung. Deshalb sind auch nachträgliche Schuldzuweisungen wie etwa „ihr habt sie doch gewählt, jetzt müsst ihr das auch ausbaden" oder „jedes Volk hat die Regierung, die es verdient" infam und ungehörig. Das Wahlrecht kann nur als Grundvoraussetzung für eine Demokratie verstanden werden, als einen ersten Schritt.

 

Demokratie: Wenn der Volkswille nicht mehr zählt...

Wie unbedeutend das Wahlrecht in unserer Demokratie ist, erkennt man an den schicksalhaften Weichenstellungen, die vorbei am Volkswillen getroffen wurden. 80 % der Deutschen waren eindeutig gegen die Abschaffung der DM und gegen die Einführung der europäischen Einheitswährung, also gegen den Euro. Des ungeachtet haben die Volksvertreter fast einhellig anders entschieden.

Der Brockhaus definiert Demokratie dahingehend, dass dort allein der Volkswille zum Tragen kommt. Demnach hat unsere Regierungsform absolut nichts mehr mit einer Demokratie gemein. In unserer hochheiligen Demokratie ist es sogar verpönt, über die negativen Folgen des Euro frei zu diskutieren. Wehe dem, der es wagt, die Massenarbeitslosigkeit mit dem Euro in Verbindung zu bringen.

Die große deutsche Mehrheit war ebenfalls gegen die schrankenlose EU und gegen die EU-Osterweiterung. Aber spielte das eine Rolle, sind die Bedenken der „dummen grauen Masse" wichtig in einer Demokratie? Wenn die Bevölkerung zu einem Thema eine andere Meinung hat, dann heißt das noch lange nicht, dass man diese Meinung achten muss. Viele Politiker sehen in der abweichenden Meinung der Bevölkerung nur den Auftrag zu einer Umerziehungsmaßnahme.

Aufklärung nennen sie das dann. Der Steuerzahler darf selbst noch für seine geistige Umerziehung aufkommen, indem er die teuren Anzeigenkampagnen (die gleichzeitig auch noch die Verlage gütlich stimmen) finanzieren muss.

So manche Plebiszite im EU-Ausland sind nur durch solch penetrante „Aufklärungsarbeit" im Sinne der Regierung durchgeboxt worden. Deshalb halte ich bundesweite Volksabstimmungen zwar für begrüßenswert, man sollte sich aber nicht einbilden, damit bereits den Weg zu einer echten Demokratie geebnet zu haben.

 

Kann es denn überhaupt eine echte Demokratie geben?

Aber ja doch, es kann! Die Umsetzung wäre denkbar einfach.
Es müssten lediglich die Abstimmungen in den Parlamenten geheim stattfinden. Das wäre schon alles. Gäbe es geheime Abstimmungen, wäre die Machtbasis des Parteiapparates gebrochen!
Dann könnten die Parteispitzen nicht mehr Marschrichtungen im Vorfeld diktieren und starrköpfige Koalitionsvereinbarungen könnten auch nicht mehr die Politik drangsalieren.

Erst dann wären alle Abgeordneten tatsächlich frei und nur ihrem Gewissen verpflichtet, so wie es das Grundgesetz vorsieht. Erst dann könnte man von einer parlamentarischen Demokratie sprechen. Erst dann wäre das Abgeordnetenhaus, der Bundestag, ein Spiegelbild der öffentlichen Meinung.

Hätte es geheime Abstimmungen bereits vor 20 Jahren gegeben, gäbe es vermutlich weder den Euro noch die EU in ihrer jetzigen Form. Und auch die Globalisierung könnte keine neoliberale Abwärtsspirale erzwingen - es gäbe keine Massenarbeitslosigkeit und keine sinkenden Reallöhne.

Sie meinen, das sind alles kühne Worte, die sich kaum belegen lassen? O nein, so ist es nicht! Auch in unserer modernen Zeit gelten immer noch die Gesetze der Logik, die sich auch mit intensivster Propaganda nicht einfach aushebeln lassen.

 

Nachtrag September 2015:
Welchen Stellenwert unsere Demokratie hat, zeigt sich auch in der Flüchtlingskrise 2015. Unsere Kanzlerin verkündet lautstark, jeder habe das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, eine Obergrenze bei der Asylaufnahme dürfe es nicht geben und "wir schaffen das". Das Volk muss sich fügen und die Suppe auslöffeln, es hat kein Mitspracherecht. Es ist quasi wie in einer Diktatur.

Durchaus möglich (wenn nicht gar wahrscheinlich), dass die naive Willkommenskultur geradewegs in die Katastrophe führt. Aber die Bevölkerung hat kaum eine Möglichkeit, sich gegen die Politik der Kanzlerin zu wehren. Erst bei der nächsten Bundestagswahl in zwei Jahren - aber dann dürfte es vermutlich zu spät sein. Freiwillig werden nur wenige Flüchtlinge zurückkehren und Abschiebungen sind in unserem Rechtsstaat kaum möglich. Ein Gutteil der Flüchtlinge wird über Generationen von Hartz IV leben wollen oder müssen.

 

Nachtrag Dezember 2017:
Wessen Geld verteilen die Politiker so großzügig?
Die Jamaika-Koalition ist nicht zustande gekommen und die GroKo ist nun im Gespräch. Die SPD hat schon eilfertig vor den Sondierungsgesprächen ihre "roten Linien" markiert - elf Punkte, die für die SPD essentiell seien. So lehnt die SPD z. B. eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme ab und will die Aussetzung des Familiennachzugs abschaffen. Keiner weiß (auch die SPD nicht), was diese generöse Freizügigkeit letztlich bedeutet bzw. was sie dem Steuerzahler kostet.

Und das ist das große Dilemma in unserer Demokratie: Die Politiker gehen "im Namen des Volkes" unübersehbare Risiken und Verpflichtungen ein, die der gebeutelte Steuerzahler letztlich ausbaden muss. Haben die hochbezahlten Berufspolitiker überhaupt eine Ahnung davon, was es bedeutet, wenn einem kinderlosen Durchschnittsverdiener fast die Hälfte seines Lohnes abgeknöpft wird? Um den weiteren Ausbau des Sozialstaates zu finanzieren!
Haben unsere Politiker mitbekommen, dass sich für viele Malocher Arbeit gar nicht mehr lohnt? Weil sie nicht annähernd das
Hartz-IV-Niveau mit seinem lückenlosen Vollkasko-System erreichen! Wissen unsere Politiker, wie sehr der Leistungsdruck und die Leistungsverdichtung bei der Arbeit zugenommen hat? Weil die Chefs aus Kostengründen (meistens notgedrungen) Personal einsparen?

Unter dem Deckmantel der sozialen Gerechtigkeit wird weiter umverteilt. Spendabel und in Feierlaune verteilen Volksvertreter das Geld der kleinen Leute und markieren den herzensguten Wohltäter, der seiner Klientel wieder einmal etwas zukommen lässt (mehr Kindergeld, Baukindergeld, mehr Kitas, mehr Flüchtlinge, mehr Bildungsangebote, mehr Inklusion, mehr Integration usw.). Immer nur mehr, mehr, mehr! Man gaukelt vor, sich das Geld von den Reichen und den Konzernen zu holen. Dabei weiß man doch zu genau, dass der globale Dumpingwettbewerb (ausgelöst durch den unseligen Zollabbau) ein solches Unterfangen gar nicht zulässt.
Gerade hat Donald Trump die Unternehmenssteuern in den USA gesenkt (sie dem europäischen Niveau angepasst). Aber es gibt manche EU-Staaten, die noch weit günstigere Konditionen bieten. Es kursiert eine Abwärtsspirale ohne Ende und noch immer predigen Politik & Medien, der Zollfreihandel sei die Quelle unseres Wohlstandes.

 

Haben viele Politiker das gesunde Verhältnis zum Geld verloren?
Bundestagsabgeordnete und vor allem Regierungsmitglieder müssen Jahr für Jahr über die Verwendung von Hunderten Milliarden Euro verfügen. Es lässt sich denken, dass unter dem Einfluss dieser unvorstellbaren Geldschwemme so manches Augenmaß verloren geht. Welcher gut verdienende Abgeordnete kann sich noch so richtig in das Leben eines Normalbürgers hineindenken, der vielleicht auf ein monatliches Haushalts-Nettoeinkommen von 1500-2000 Euro kommt und von diesem Geld seine dreiköpfige Familie ernähren muss? Wieviele Rentnerehepaare müssen sich gar mit einer Rente von 1000 Euro begnügen (weil die Rentenhöhe in den vergangenen 20 Jahren deutlich abgesenkt wurde)? Das soll dann reichen für die Miete, Kleidung, Nahrungsmittel und was sonst noch alles dazukommt. Auf das Auto können die meisten Leute heutzutage kaum verzichten - schon weil (wegen politischer Förderung der Konzerne und Filialketten) es den Tante-Emma-Laden um die Ecke nicht mehr gibt.

Worauf ich hinaus will: Die Gering- und Durchschnittsverdiener müssen sich buchstäblich jeden an den Staat und die Sozialkassen abgeführten Euro vom Munde absparen, während gleichzeitig Zigmilliarden Euro generös umverteilt werden - bereitgestellt werden für die weitere Aufnahme von Flüchtlingen, für Schuldenerlasse bzw. Billigkredite an Euro-Staaten, für die Kosten der europäischen Niederlassungsfreiheit, für sinnlose ABM- und Umschulungsmaßnahmen (Bilanzkosmetik der Arbeitslosenzahlen), für den EU-Haushalt, für oft marktfeindliche, kontraproduktive Subventionen (Autokaufprämien, Baukindergeld, die Energiewende, Landwirtschaft, neue Industrieansiedlungen usw.).

 

Werden die Falschen des Populismus bezichtigt?
Es ist schon merkwürdig: Ausgerechnet der Partei, die auf die Wünsche und Interessen der Bevölkerung eingeht, unterstellt man einen anbiedernden Populismus. Dabei ist es doch wohl das Kennzeichen einer repräsentativen Demokratie, nicht am Volk vorbei zu regieren. Es ist doch geradezu ein Witz oder gar ein Skandal, die Achtung des Bürgerwillens als Rechtspopulismus zu tadeln.
Die wahren populistischen Parteien sind unbestreitbar diejenigen, die seit Jahrzehnten Klientelpolitik betreiben und sich die Wählergunst über Wahlgeschenke und dubiose Versprechungen erkaufen (Aufstockung des Kindergeldes, höhere Sozialhilfen, Subventionitis, Autokaufprämien, Nullzinspolitik, Mehrwertsteuersenkungen, Baukindergeld usw.). Und die bei all diesen generösen Gaben vergessen zu sagen, wer am Ende dafür aufkommen muss - über höhere Steuern, Gebühren, Abgaben, Rentenkürzungen und längere Lebensarbeitszeiten.
Populisten sind auch diejenigen, die das Wahlvolk mit unseriösen Gegenrechnungen verwirren. Die zum Beispiel so tun, als holen sie sich das Umverteilungsgeld von Besserverdienern, Wohlhabenden und Konzernen. Wo sie doch genau wissen, dass im Zeitalter der Globalisierung eine Vergraulungspolitik nicht funktionieren kann.

 

Eine herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel (http://www.realdemokratie.de/scheindemokratie.html) gefallen haben, empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für notwendige Veränderungen. Es dankt Ihnen Manfred J. Müller

 

Lesenswert! Hintergrund & Analyse:
Wahlgeschenke - die unverhohlene Bestechung der Bürger!
Der Gesinnungsjournalismus hat sich weiter ausgebreitet!
Wie Demagogen die Öffentlichkeit manipulieren...
Ursachen und Folgen der Weltwirtschaftskrisen

75 Vorurteile und Irrlehren bilden das Fundament unserer Politik!
Auf diese 75 Propagandaphrasen ist mehr oder weniger alles aufgebaut. Aufgrund dieser falschen Heilslehren verzeichnen wir seit 40 Jahren einen schleichenden Lohnrückgang und eine Vervielfachung der ungeschönten Arbeitslosenzahlen. Werden diese Täuschungsmanöver nicht endlich aufgearbeitet und abgebaut, wird man die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise schwerlich in den Griff bekommen. Denn schon jetzt soll die Coronakrise Deutschland bis Ende 2020 bis zu 1,5 Billionen Euro kosten. Einfach immer weiter neues Geld generieren und Zinsen in den Minusbereich abdriften zu lassen - das kann auf Dauer nicht gutgehen.

 

Home (Eingangsseite www.realdemokratie.de mit Menueleiste)
Impressum
© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg
. Erstveröffentlichung März 2005, Nachtrag 2015 und 2017.

  

Wir hätten die Möglichkeit, in der besten aller Welten zu leben …

Die genialen Fortschritte der Wissenschaft und Technik könnten (und müssten eigentlich) der Menschheit ein Leben wie im Paradiese bescheren. Aber leider werden alle Anstrengungen und günstigen Voraussetzungen durch die Rücksichtslosigkeit und Gier des globalen Kasinokapitalismus wieder zunichte gemacht. Der Kasinokapitalismus entwickelte sich nicht zwangsläufig, er ist nicht gottgewollt. Er resultiert allein aus der Fülle politischer Fehlentscheidungen!
Und diese Fehlentscheidungen wiederum beruhen auf alten Vorurteilen, Täuschungen, Irrlehren, radikalen Ideologien und Verschwörungstheorien, die mächtige Lobbyverbände und die ihnen ergebenen Gesinnungsjournalisten und Medien zu verantworten haben. Das Buch "
Die Wandlung Deutschlands nach der Coronakrise" entlarvt das Prinzip dieses widerlichen Ausbeutungs- und Abhängigkeitssystems und liefert im Anschluss 60 überzeugende Konzepte zur Lösung der aufgestauten Probleme. Wenn jetzt nicht ein überlegtes Umsteuern erfolgt, wird Corona wirtschaftlich ein globales Desaster auslösen. Ein "Weiter-so" gibt es nicht! Wenn einem in dieser heiklen Lage nicht mehr als eine Billiggeldschwemme (Nullzins-Schuldenpolitik) einfällt, ist der Niedergang vorprogrammiert.

 

Das Coronabuch …

• entlarvt fatale wirtschaftspolitische, gesellschaftliche und soziale Vorurteile und Irrlehren,

• inspiriert durch ganz neue Denkansätze.

• präsentiert 60 Thesen die geeignet sind, den kontraproduktiven Kasinokapitalismus wieder in eine gesunde, soziale Marktwirtschaft umzuwandeln.

"Die Wandlung Deutschlands nach der Corona-Krise"
Manfred Julius Müller, 172 Seiten, Format 17x22 cm, 13,50 Euro

Weitere Infos zum Buch.

Was steht nun an? Welche Weichenstellungen sind erforderlich?



Manfred Julius Müller analysiert und kritisiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von Manfred J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.
Die Texte & Bücher von Manfred J. Müller sind überparteilich & unabhängig! Sie werden nicht, wie es leider häufig der Fall ist, von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert! Auch nicht indirekt.


Bei all seinen politischen Internet-Abhandlungen verzichtet Manfred Julius Müller ganz bewusst auf Werbung und Gebühren-Abos. Selbst Spenden werden nicht angenommen. Dem Autor ist seine absolute Unabhängigkeit wichtig (er finanziert sein Engagement aus eigener Tasche). Falls Sie Herrn Müller dennoch bei seiner Aufklärungsarbeit unterstützen wollen, helfen Sie bei der Verbreitung seiner Artikel-Links oder kaufen Sie einfach einmal eines seiner Bücher. Denn nichts trifft Realitätsverweigerer oder das auf den Erhalt seiner Pfründe bedachte Establishment mehr als die Infragestellung ihrer vermeintlichen Deutungshoheit.
Eine echte Demokratie lebt von der Gegenrede! Das scheinen viele Politiker und Gesinnungsjournalisten nicht akzeptieren zu wollen. Dabei darf der Blick für das Wesentliche nicht verlorengehen. Bühnenreife Schaudebatten über Nebensächlichkeiten lösen keine Grundsatzprobleme, sie lenken nur ab.

"Gute politische Bücher sind, anders als das flüchtige Internet, ein bleibendes Zeitdokument und somit auch ein Beweismittel. Sie sind wichtig, damit Politiker, Parteien und die Medien sich später nicht mit dem Satz herausreden "Eine solche Entwicklung habe man doch nicht erahnen können!". Wenn ich an mein 2002 herausgegebenes Buch "Anti-Globalisierung. Zurück zur Vernunft!" denke, so hat sich im Laufe der Zeit alles darin Beschriebene weitgehend bestätigt. Da gibt es kaum einen Satz, den ich heute ändern würde. Schon damals schrieb ich zum Beispiel, dass die USA gezwungen sein werden, Zölle zu erheben (um ihren weiteren Niedergang aufzuhalten).
Auch heute liegt vieles auf der Hand (was in meinen neueren Büchern zum Ausdruck kommt). Der verherrlichte Multikulturalismus etwa kann keinen Bestand haben, ebenso wenig wie die EU, der Euro, die Nullzinspolitik usw. Auch wenn Schönredner und Besitzstandswahrer sich noch so sehr dagegen wehren - kein Mensch kann die Gesetze der Logik einfach per Dekret (oder Ignoranz) aushebeln. Wenn die Politik aus wahltaktischen, träumerischen oder egoistischen Gründen versagt, werden am Ende der Markt, die Naturkräfte oder der Bevölkerungswandel eine Veränderung erzwingen. Der sich selbst verleugnende Nationalstaat jedenfalls hat keine Zukunft, er wird am Ende untergehen. So war es bisher immer." Manfred Julius Müller