Echte Demokratie oder doch nur Scheindemokratie?

Leben wir wirklich in einer Demokratie? Freie Wahlen sind schön und gut - doch was kommt danach?

 

Mit dem Begriff „Demokratie" wird schon seit ewigen Zeiten Schindluder getrieben. Demokratie soll eine Regierungsform sein, die vom Volke ausgeht. So definieren es wenigstens die heutigen Lexika und so entspricht es auch dem eigentlichen Sinn des altgriechischen Wortstamms.

Doch was hat sich in der Vergangenheit nicht alles als Demokratie getarnt? Selbst Hitlers Schreckensdiktatur wurde seinerzeit in deutschen Lexika als „Führerdemokratie" verharmlost. Aber auch andere Diktaturen haben sich schamlos als Demokratie ausgegeben. Die DDR, die "Deutsche Demokratische Republik", ist nur ein Beispiel von vielen.

Und heute? Kann man denn wenigstens die großen westlichen Industrienationen als Demokratien ansehen?
Nein, ich denke nicht. Was dort unter dem Deckmantel der Demokratie betrieben wird, erfüllt nur scheinbar die Kriterien einer echten Demokratie. Tatsächlich aber kann der einzelne Bürger in diesen Scheindemokratien nichts Relevantes mitbestimmen.

 

Demokratie? Nur das Wahlrecht ist geblieben!

Im Grunde genommen besteht auch die deutsche Demokratie nur aus dem Wahlrecht. Es wird dem freien Bürger gerade einmal erlaubt, sich alle paar Jahre für die eine oder andere Partei zu entscheiden.

Aber was ist damit gewonnen? Die Programme der beiden Volksparteien CDU und SPD unterscheiden sich in vielen wichtigen Fragen kaum noch.
Und überhaupt: Was sagen schon Parteiprogramme aus, die dem Wähler vor dem Urnengang präsentiert werden? Welche der Vorhaben werden später auch umgesetzt? Vor der Wahl kann eine Partei alles versprechen! Wenn es nach der Wahl dann anders kommt, kann man sich damit herausreden, dass sich die Voraussetzungen verändert hätten oder der Koalitionspartner leider nicht mitspiele.

Also nochmals: Das Wahlrecht ist nicht viel wert, weil sich der Wahlsieger an seine Vorgaben nicht halten muss.
Das war schon bei Hitler so. Vor seiner Wahl spielte er den großen Friedensapostel und hielt lange Vorträge über die Bedeutung des Friedens. Viele Wähler haben ihm vertraut und ihm deshalb ihre Stimme gegeben. Sie wurden getäuscht. Im Nachhinein hieß es gar, „die Deutschen" hätten Hitler gewählt,
also tragen sie für den Krieg und den Holocaust auch die Verantwortung.

 

Demokratie = Abstimmung über Wahlprogramme?

Aber selbst, wenn die heutigen Politiker und Parteien alle redlich wären und nur das versprechen würden, was sie auch halten könnten, würde das wenig bringen. Denn wie soll der Normalbürger die Programme der einzelnen Parteien gegeneinander abwägen? Er kann kaum beurteilen, ob das eine oder andere Bildungssystem im Endeffekt erfolgreicher ist, ob dieses oder jenes Steuermodell sich letztlich vorteilhafter auswirkt.

Doch der überforderte Wähler darf ja überhaupt nicht über einzelne Politikfelder abstimmen. Ihm wird zugemutet, über die Gesamtheit der komplexen Parteiprogramme und die Kompetenz der Kandidaten zu entscheiden. Ein schier unmögliches Unterfangen!

Das Wahlrecht ist insofern nur eine Farce, eine unterhaltsame Schauveranstaltung. Deshalb sind auch nachträgliche Schuldzuweisungen wie etwa „ihr habt sie doch gewählt, jetzt müsst ihr das auch ausbaden" oder „jedes Volk hat die Regierung, die es verdient" infam und ungehörig. Das Wahlrecht kann nur als Grundvoraussetzung für eine Demokratie verstanden werden, als einen ersten Schritt.

 

Demokratie: Wenn der Volkswille nicht mehr zählt...

Wie unbedeutend das Wahlrecht in unserer Demokratie ist, erkennt man an den schicksalhaften Weichenstellungen, die vorbei am Volkswillen getroffen wurden. 80 % der Deutschen waren eindeutig gegen die Abschaffung der DM und gegen die Einführung der europäischen Einheitswährung, also gegen den Euro. Des ungeachtet haben die Volksvertreter fast einhellig anders entschieden.

Der Brockhaus definiert Demokratie dahingehend, dass dort allein der Volkswille zum Tragen kommt. Demnach hat unsere Regierungsform absolut nichts mehr mit einer Demokratie gemein. In unserer hochheiligen Demokratie ist es sogar verpönt, über die negativen Folgen des Euro frei zu diskutieren. Wehe dem, der es wagt, die Massenarbeitslosigkeit mit dem Euro in Verbindung zu bringen.

Die große deutsche Mehrheit war ebenfalls gegen die schrankenlose EU und gegen die EU-Osterweiterung. Aber spielte das eine Rolle, sind die Bedenken der „dummen grauen Masse" wichtig in einer Demokratie? Wenn die Bevölkerung zu einem Thema eine andere Meinung hat, dann heißt das noch lange nicht, dass man diese Meinung achten muss. Viele Politiker sehen in der abweichenden Meinung der Bevölkerung nur den Auftrag zu einer Umerziehungsmaßnahme.

Aufklärung nennen sie das dann. Der Steuerzahler darf selbst noch für seine geistige Umerziehung aufkommen, indem er die teuren Anzeigenkampagnen (die gleichzeitig auch noch die Verlage gütlich stimmen) finanzieren muss.

So manche Plebiszite im EU-Ausland sind nur durch solch penetrante „Aufklärungsarbeit" im Sinne der Regierung durchgeboxt worden. Deshalb halte ich bundesweite Volksabstimmungen zwar für begrüßenswert, man sollte sich aber nicht einbilden, damit bereits den Weg zu einer echten Demokratie geebnet zu haben.

 

Kann es denn überhaupt eine echte Demokratie geben?

Aber ja doch, es kann! Die Umsetzung wäre denkbar einfach.
Es müssten lediglich die Abstimmungen in den Parlamenten geheim stattfinden. Das wäre schon alles. Gäbe es geheime Abstimmungen, wäre die Machtbasis des Parteiapparates gebrochen!
Dann könnten die Parteispitzen nicht mehr Marschrichtungen im Vorfeld diktieren und starrköpfige Koalitionsvereinbarungen könnten auch nicht mehr die Politik drangsalieren.

Erst dann wären alle Abgeordneten tatsächlich frei und nur ihrem Gewissen verpflichtet, so wie es das Grundgesetz vorsieht. Erst dann könnte man von einer parlamentarischen Demokratie sprechen. Erst dann wäre das Abgeordnetenhaus, der Bundestag, ein Spiegelbild der öffentlichen Meinung.

Hätte es geheime Abstimmungen bereits vor 20 Jahren gegeben, gäbe es vermutlich weder den Euro noch die EU in ihrer jetzigen Form. Und auch die Globalisierung könnte keine neoliberale Abwärtsspirale erzwingen - es gäbe keine Massenarbeitslosigkeit und keine sinkenden Reallöhne.

Sie meinen, das sind alles kühne Worte, die sich kaum belegen lassen? O nein, so ist es nicht! Auch in unserer modernen Zeit gelten immer noch die Gesetze der Logik, die sich auch mit intensivster Propaganda nicht einfach aushebeln lassen.

 

Nachtrag September 2015:
Welchen Stellenwert unsere Demokratie hat, zeigt sich auch in der Flüchtlingskrise 2015. Unsere Kanzlerin verkündet lautstark, jeder habe das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, eine Obergrenze bei der Asylaufnahme dürfe es nicht geben und "wir schaffen das". Das Volk muss sich fügen und die Suppe auslöffeln, es hat kein Mitspracherecht. Es ist quasi wie in einer Diktatur.

Durchaus möglich (wenn nicht gar wahrscheinlich), dass die naive Willkommenskultur geradewegs in die Katastrophe führt. Aber die Bevölkerung hat kaum eine Möglichkeit, sich gegen die Politik der Kanzlerin zu wehren. Erst bei der nächsten Bundestagswahl in zwei Jahren - aber dann dürfte es vermutlich zu spät sein. Freiwillig werden nur wenige Flüchtlinge zurückkehren und Abschiebungen sind in unserem Rechtsstaat kaum möglich. Ein Gutteil der Flüchtlinge wird über Generationen von Hartz IV leben wollen oder müssen.

 

Nachtrag Dezember 2017:
Wessen Geld verteilen die Politiker so großzügig?
Die Jamaika-Koalition ist nicht zustande gekommen und die GroKo ist nun im Gespräch. Die SPD hat schon eilfertig vor den Sondierungsgesprächen ihre "roten Linien" markiert - elf Punkte, die für die SPD essentiell seien. So lehnt die SPD z. B. eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme ab und will die Aussetzung des Familiennachzugs abschaffen. Keiner weiß (auch die SPD nicht), was diese generöse Freizügigkeit letztlich bedeutet bzw. was sie dem Steuerzahler kostet.

Und das ist das große Dilemma in unserer Demokratie: Die Politiker gehen "im Namen des Volkes" unübersehbare Risiken und Verpflichtungen ein, die der gebeutelte Steuerzahler letztlich ausbaden muss. Haben die hochbezahlten Berufspolitiker überhaupt eine Ahnung davon, was es bedeutet, wenn einem kinderlosen Durchschnittsverdiener fast die Hälfte seines Lohnes abgeknöpft wird? Um den weiteren Ausbau des Sozialstaates zu finanzieren!
Haben unsere Politiker mitbekommen, dass sich für viele Malocher Arbeit gar nicht mehr lohnt? Weil sie nicht annähernd das
Hartz-IV-Niveau mit seinem lückenlosen Vollkasko-System erreichen! Wissen unsere Politiker, wie sehr der Leistungsdruck und die Leistungsverdichtung bei der Arbeit zugenommen hat? Weil die Chefs aus Kostengründen (meistens notgedrungen) Personal einsparen?

Unter dem Deckmantel der sozialen Gerechtigkeit wird weiter umverteilt. Spendabel und in Feierlaune verteilen Volksvertreter das Geld der kleinen Leute und markieren den herzensguten Wohltäter, der seiner Klientel wieder einmal etwas zukommen lässt (mehr Kindergeld, Baukindergeld, mehr Kitas, mehr Flüchtlinge, mehr Bildungsangebote, mehr Inklusion, mehr Integration usw.). Immer nur mehr, mehr, mehr! Man gaukelt vor, sich das Geld von den Reichen und den Konzernen zu holen. Dabei weiß man doch zu genau, dass der globale Dumpingwettbewerb (ausgelöst durch den unseligen Zollabbau) ein solches Unterfangen gar nicht zulässt.
Gerade hat Donald Trump die Unternehmenssteuern in den USA gesenkt (sie dem europäischen Niveau angepasst). Aber es gibt manche EU-Staaten, die noch weit günstigere Konditionen bieten. Es kursiert eine Abwärtsspirale ohne Ende und noch immer predigen Politik & Medien, der Zollfreihandel sei die Quelle unseres Wohlstandes.

 

Haben viele Politiker das gesunde Verhältnis zum Geld verloren?
Bundestagsabgeordnete und vor allem Regierungsmitglieder müssen Jahr für Jahr über die Verwendung von Hunderten Milliarden Euro verfügen. Es lässt sich denken, dass unter dem Einfluss dieser unvorstellbaren Geldschwemme so manches Augenmaß verloren geht. Welcher gut verdienende Abgeordnete kann sich noch so richtig in das Leben eines Normalbürgers hineindenken, der vielleicht auf ein monatliches Haushalts-Nettoeinkommen von 1500-2000 Euro kommt und von diesem Geld seine dreiköpfige Familie ernähren muss? Wieviele Rentnerehepaare müssen sich gar mit einer Rente von 1000 Euro begnügen (weil die Rentenhöhe in den vergangenen 20 Jahren deutlich abgesenkt wurde)? Das soll dann reichen für die Miete, Kleidung, Nahrungsmittel und was sonst noch alles dazukommt. Auf das Auto können die meisten Leute heutzutage kaum verzichten - schon weil (wegen politischer Förderung der Konzerne und Filialketten) es den Tante-Emma-Laden um die Ecke nicht mehr gibt.

Worauf ich hinaus will: Die Gering- und Durchschnittsverdiener müssen sich buchstäblich jeden an den Staat und die Sozialkassen abgeführten Euro vom Munde absparen, während gleichzeitig Zigmilliarden Euro generös umverteilt werden - bereitgestellt werden für die weitere Aufnahme von Flüchtlingen, für Schuldenerlasse bzw. Billigkredite an Euro-Staaten, für die Kosten der europäischen Niederlassungsfreiheit, für sinnlose ABM- und Umschulungsmaßnahmen (Bilanzkosmetik der Arbeitslosenzahlen), für den EU-Haushalt, für oft marktfeindliche, kontraproduktive Subventionen (Autokaufprämien, Baukindergeld, die Energiewende, Landwirtschaft, neue Industrieansiedlungen usw.).

 

 

Die Erfolgsbilanz der deutschen Politik
und der sie unterstützenden Medien!

Wie erfolgreich war die deutsche Politik in den letzten vier Jahrzehnten bezüglich der Erwerbseinkommen, Arbeitslosenzahlen, Verkehrsbelastung (Umweltschutz), Entbürokratisierung, Produktivität, Lebensqualität usw.?

Der Vergleich … (Parole: "Noch nie ging es uns so gut wie heute!")


Vor allem auf diesem Gebiet ist man sehr erfinderisch und trickreich, um das wahre Ausmaß des Elends zu verschleiern.
Besonders verwegen, aus den beklemmenden Zahlen auch noch Beschäftigungserfolge und einen vermeintlichen
Fachkräftemangel abzuleiten.

Dabei wären die Probleme unter normalen Umständen noch weit gravierender. Denn nur die abenteuerliche Billiggeldschwemme (dessen Ausgang ungewiss ist) sorgt für die derzeitige konjunkturelle Scheinblüte.

BRD 1980:
ca. 900.000 offizielle Arbeitslose
Deutschland 2018: ca. 2,3 Millionen offizielle Arbeitslose
BRD 1980: + ca. 300.000 in der verdeckten Arbeitslosigkeit
Deutschland 2018: + ca. 3 Millionen in der verdeckten Arbeitslosigkeit
BRD 1980:
prekäre Beschäftigungsverhältnisse (befristeter Arbeitsplatz, Leih- und Zeitarbeit, Zahlung unter Tarif, nicht planbare Zukunft usw.): nahezu unbekannt
Deutschland 2018: prekäre Beschäftigungsverhältnisse: ca. 15 Millionen (trotz hochriskanter Billiggeldschwemme)

Wie sich eine Volkswirtschaft tatsächlich entwickelt hat (wie klug die Politik der letzten Jahrzehnte war), dokumentiert sehr anschaulich die Entwicklung der inflationsbereinigten Nettolöhne und Renten.
Auch bei dieser Bilanz zeigt sich ein sehr düsteres Bild.

BRD 1980:
Erwerbseinkommen (reale Nettolöhne und Renten), berufsbezogen (also kein verklärender Mix aus Reich und Arm): 100 %
Deutschland 2018: Erwerbseinkommen (reale Nettolöhne und Renten), berufsbezogen: 85 %, also ca. 15 % niedriger als 1980

Das Lkw-Transportaufkommen auf deutschen Straßen hat sich in nicht einmal 40 Jahren vervierfacht! Obwohl die Kaufkraft der Erwerbstätigen und Rentner sank!
Schuld an diesem Missstand ist das Dumpingsystem - global und innerhalb der Europäischen Union. Weil es kaum noch Zölle gibt, werden Fabriken dorthin verlagert, wo die Löhne, Unternehmenssteuern und Umweltauflagen am niedrigsten sind. Das führt zu irrwitzig langen Lieferketten und einem absurden Warentourismus.

BRD 1980:
Transportaufkommen auf deutschen Straßen: 100 %. Das krasse Lohngefälle innerhalb der EU sorgte dann für Produktionsverlagerungen ins Ausland und einen absurden Waren- und Pendlertourismus.
Deutschland 2018: Transportaufkommen auf deutschen Straßen: 400 %! Obwohl sich die Kaufkraft verringert hat! Aber wenn's ums Klima geht, wird darüber nicht geredet, der Ruf der EU darf keinen Schaden nehmen.

Ja, bis auf das Vorzeichen hat sich wenig geändert. Aber das Vorzeichen ist nun einmal wichtig.
Es ist doch eigentlich unfassbar, dass die heutige Scheinkonjunktur nur noch über eine Billiggeldschwemme über Wasser gehalten werden kann. Es ist unerträglich, wie Sparer und Besitzer von Lebensversicherungen schleichend enteignet werden und der Staat aus dieser marktfeindlichen Manipulation auch noch seinen Nutzen zieht (indem er 50 Milliarden pro Jahr an Zinsaufwendungen spart).
Wie ehrlich sind etablierte Parteien, wenn sie nicht einmal im Wahlkampf ihr gewagtes Vorgehen rechtfertigen.

BRD 1980:
Kapitalrendite: 2 % Realrendite bei festen Spareinlagen
Deutschland 2018: Kapitalrendite: 2 % Realverluste bei festen Spareinlagen

Auch wer von Wirtschaftspolitik wenig versteht wird einsehen, dass das jährliche Produktivitätswachstum das Maß aller Dinge ist. Warum also hat sich dieser entscheidende Faktor dermaßen verringert? Wo doch so herausragende technologische Fortschritte gelungen sind (Automatisierung, Digitalisierung)?
Kann es sein, dass unsere Eliten und "Denkfabriken" dieser Schicksalsfrage ausweichen? Weil sie zu unangenehmen Rückschlüssen führen könnte (Überbürokratisierung, Unproduktivität der europäischen und internationalen Arbeitsteilung)? Erweist sich der von der Kapitallobby gepriesene Zollfreihandel am Ende als Irrweg?

BRD 1980:
Produktivitätswachstum: jährlicher Durchschnittswert ca. 3 %
Deutschland 2018: Produktivitätswachstum: jährlicher Durchschnittswert ca. 0,6 %
BRD 1980: Wirtschaftssystem: Eine funktionierende soziale Marktwirtschaft.
Deutschland 2018: Wirtschaftssystem: Ein undurchschaubarer, unkontrollierbarer Kasinokapitalismus, der nur über eine Billiggeldschwemme aufrecht erhalten wird.

Aus all diesen Veränderungen nun abzuleiten, Deutschland profitiert "ganz besonders" vom Zollfreihandel, der Globalisierung, der EU, dem Euro, der Zuwanderung usw., wäre doch wohl mehr als vermessen!
Viele mediengesteuerte Menschen denken halt recht eingleisig: Sie haben nur die vielen Exporte im Sinn, ignorieren dabei aber unsere gigantische Importabhängigkeit, die langen Zulieferketten und dass Deutschland kaum noch etwas im Alleingang produzieren kann.
Bezüglich der Zuwanderung denken sie in erster Linie an den herbeigeredeten Fachkräftemangel, die Schließung von Lücken in der Pflege oder auf dem Bau. Sie übersehen aber dabei, dass durch die Zuwanderung an anderer Stelle weit schlimmere Lücken aufgerissen werden (es fehlt dann an Wohnungen, Schulen, Kindergärten und Krankenhäusern, an Ärzten, Dolmetschern, Lehrern, Juristen, Richtern, Polizisten, Betreuern, Verwaltungsbeamten usw.). Denn Zuwanderer sind nun einmal keine Maschinen. Sie leben nicht von Luft und Liebe, sondern müssen in allen Belangen versorgt werden. Ihre Arbeitsbilanz ist im Durchschnitt schlechter als bei den Einheimischen (niedrigeres Bildungsniveau, geringere Beschäftigungsquote). Oder darf in einem Land der vermeintlichen Presse- und Meinungsfreiheit selbst das nicht mehr erwähnt werden? Ist, wer aufrichtig argumentiert, sogleich ein Rassist oder Nazi?

 

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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg
. Erstveröffentlichung März 2005, Nachtrag 2015 und 2017.

 

Ja, in Deutschland geht es uns besser als in den meisten anderen Staaten …
Aber dennoch muss man feststellen, dass es dem Durchschnittsbürger heute schlechter geht als vor 40 Jahren. Weil die Löhne und Renten gesunken sind und die Arbeitslosenzahlen sich trotz tapfer vermeldeter Scheinerfolge vervielfachten. Dieser Trend ist paradox, denn de Produktivität hat sich schließlich Jahr für Jahr weiterentwickelt.

Anstatt nun alles schönzureden und sich im Wohlgefallen zu suhlen, sollte man versuchen, das seltsame Phänomen zu entschlüsseln. Was lief falsch, wie kommt es zu diesem rätselhaften, schleichenden Niedergang? Wir müssten doch eigentlich dank genialer technologischer und wissenschaftlicher Fortschritte heute in einer 20-Stunden-Woche mehr erwirtschaften als 1980 in einem Vollzeitjob! Und bei etwas mehr strategischem Denken hätten wir längst auch den Klimawandel im Griff haben müssen! Zumindest was die nationalen Ziele betrifft.

Aufgabe des unkonventionellen Kontrabuches ist es, die vielen Widersprüche in einer lesbaren Zusammenfassung aufzuzeigen, die Finger in die Wunden der Arglosigkeiten, Vorurteile und Irrlehren zu legen und neue Wege aufzudecken. Das Erstaunliche dabei: Es sind überhaupt keine revolutionären Umbrüche vonnöten, um das Schiff wieder auf Kurs zu bringen! Das behutsame Drehen an einigen entscheidenden Stellschrauben genügt, um langfristige Veränderungen einzuleiten und das eingerostete Uhrwerk des natürlichen Wohlstandswachstums wieder in Gang zu bringen.

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