Translater:


Wie kann die SPD die nächste Bundestagswahl gewinnen?

Mit dem richtigen Programm könnte die SPD das Ruder herumreißen und für einen Überraschungssieg sorgen.

 

Mit hohlen Phrasen und knackigen Propagandasprüchen ist es nicht mehr getan!
Will die SPD tatsächlich die nächste Bundestagswahl gewinnen, muss sie überzeugende Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit liefern. Dazu gehört zunächst einmal eine gehörige Portion Ehrlichkeit! Die SPD muss Realitäten anerkennen und benennen und darf sich nicht weiter an der allgemeinen Verdrängung und Vertuschung ungeliebter Wahrheiten beteiligen.

 

Der erste Schritt: Realitäten eingestehen!
Dazu gehört:

1. Ein offenes Eingeständnis, dass die inflationsbereinigten Reallöhne und Renten seit 1980 sinken!
Dabei immer hübsch ehrlich bleiben und sich nicht vom geschönten Statistik-Blendwerk beeindrucken lassen. Nicht ein imaginäres Durchschnittseinkommen auftischen, sondern die berufsspezifische, inflationsbereinigte Nettolohnentwicklung seit 1980 offenlegen.
Es darf also nicht der Facharbeiter von damals mit dem Ingenieur von heute verglichen werden (die Zahl der Akademiker hat sich schließlich seit 1980 vervielfacht).
Näheres...

2. Ein offenes Eingeständnis, dass sich die offiziellen Arbeitslosenzahlen seit 1980 verdreifacht und seit den 1960er Jahren sogar verzehnfacht haben!
Es verbietet sich von selbst, diese traurige Bilanz als Erfolg zu feiern (das wäre eine Verhöhnung der Bürger). Die SPD sollte endlich zugeben, dass in Deutschland trotz konjunkturstützender Billiggeldschwemme mindestens 10 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze fehlen und dafür sorgen, dass die Statistiken aufschlussreicher (ehrlicher werden).
Neben den
manipulierbaren offiziellen Arbeitslosenzahlen sollte allmonatlich auch die Zahl der Regelleistungsbezieher veröffentlicht werden (damit sich die Bevölkerung keinen falschen Illusionen hingibt) und nicht auch noch das Ausland meint, wir seien das reiche Wirtschaftswunderland, das man ewig schröpfen kann. Und damit nicht Hungerleider aus aller Welt glauben, hier herrsche tatsächlich ein akuter Fachkräftemangel und sie würden als Schafhirten, Fischer oder Analphabeten hier rasch einen gutbezahlten Job finden.

3. Die SPD sollte die Öffentlichkeit nicht länger mit spektakulären Scheinerfolgen verwirren!
Deutschlands hoher Leistungs- und Handesbilanzüberschuss zum Beispiel scheint mir äußerst suspekt. Schon wegen der Besteuerung kommt es zu weitreichenden "Schummeleien" (weil bei Exporten Mehrwertssteuererstattungen winken, während umgekehrt Importe verzollt und versteuert werden müssen). Auf dieser Basis werden Exporte gerne erfunden (die es gar nicht gibt) und Importe kleingerechnet.
Zu denken gibt auch, dass der (vermeintliche) jährliche Handelsbilanzüberschuss in Höhe von über 200 Milliarden Euro auf Dauer keine globalen Verwerfungen zeigt. Wo bleibt das viele Geld - und vor allem, was hat die Bevölkerung davon? Wegen der gigantischen Handelsbilanzüberschüsse gilt Deutschland als Buhmann der EU bzw. der Welt, den man immer wieder attackieren und in die Pflicht nehmen darf!
Wer dem hohen deutschen Handelsbilanzüberchuss vertraut, der glaubt vermutlich auch noch an den Weihnachtsmann oder meint, in unserem Land gäbe es keine Korruption oder Schwarzarbeit (weil sie doch verboten sind).

4. Deutschland stirbt nicht aus und ist auch nicht auf eine hohe Zuwanderung angewiesen!
Schluss auch mit dieser paranoiden Verdummungskampagne! Die Bevölkerung Deutschlands hat sich seit den 1960er Jahren um 14 Millionen erhöht - von einem Aussterben kann also überhaupt nicht die Rede sein (Näheres).
Und wenn in Deutschland mindestens zehn Millionen versicherungspflichtige Arbeitsplätze fehlen, verbietet es sich eigentlich von selbst, eine hohe Zuwanderung anzumahnen oder Deutschland zum Einwanderungsland erklären zu wollen.

5. Wollen wir ein offenes Europa?
Wenn die SPD ernst genommen werden will, müsste sie sich abgewöhnen, fahrlässig mit verdummenden Parolen umzugehen. Es ist äußerst diskriminierend, einem Nationalstaat, der seine Grenzen schützt oder Zölle erhebt, gleich eine Abschottungspolitik zu unterstellen. Näheres ...

6. Abkehr von der entrückten Verherrlichung des Freihandels und des Exports!
Unser Wohlstand ist nicht vom Freihandel und dem Export abhängig! Die von der internationalen Kapitallobby lancierte Standardthese sollte endlich auch von der SPD mit mehr Sachlichkeit kommentiert werden. Näheres...

 

Nur wer die oben aufgeführten sechs Gegebenheiten verinnerlicht, kann auch die richtigen politischen Entscheidungen treffen!
Es nützt nichts, politische Programme zu präsentieren, wenn die entscheidenden Wahrheiten ausgeblendet werden. Es bringt auch wenig, ständig eine bessere Bildung, noch mehr Geld für die Forschung, für Kitas, Flüchtlinge und die Inklusion Behinderter einzufordern, dabei aber die seit 1980 sinkenden Nettolöhne und Renten und die Probleme der Massenarbeitslosigkeit weitgehend zu ignorieren oder zu tabuisieren.

Auch die ewige Beschwörung der sozialen Gerechtigkeit nützt nichts, wenn man die Fakten partout nicht sehen will. Ich muss zum Beispiel als Rentner heute ca. 9000 Euro jährlich in die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung einzahlen (bei meinem Vater war vor 25 Jahren in ähnlicher Situation noch alles beitragsfrei - sogar steuerfrei).
Die soziale Gerechtigkeit ist zur leeren Worthülse verkommen - den einen wird's genommen (zum Beispiel den Durchschnittsverdienern, den Rentnern, den Sparern usw.) - den anderen wird's gegeben (zum Beispiel Alleinerziehenden, Regelleistungsbeziehern, kinderreichen Familien, Flüchtlingen usw.).
Wobei scheinheilige Sozialpolitiker gerne so tun, als würden sie die abgehobenen Zuwendungen (Wahlgeschenke) selbst finanzieren. In unverschämter Manier spielen sie den warmherzigen Samariter, während sie dem anonymen Steuerzahler sein Geld heimlich aus der Tasche ziehen. Gewinner dieser durchsichtigen, schamlosen Klientelpolitik sind nur etwa 20-30 % der Bevölkerung. Der schäbige Rest dagegen, die oft zitierte "dumme graue Masse", gehört zur Hauptgruppe der namenlosen Verlierer.

 

Sinkende Löhne trotz Verdoppelung der Produktivität!
Anstatt sich hinter hohlen Phrasen und wohlklingenden Parolen zu verschanzen ("wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Geld für die Bildung und Forschung") scheint es mir wichtiger, den größten Widerspruch aller Zeiten aufzulösen:
Warum sinken seit 1980 die Reallöhne und Renten, wenn sie sich doch aufgrund der stetig wachsenden Produktivität (des technologischen und wissenschaftlichen Fortschritts) eigentlich verdoppelt haben müssten? Sind also die EU, der Euro, die Globalisierung am Ende doch nicht so wohlstandsfördernd wie gebetsmühlenhaft proklamiert? Wirken diese Ikonen der mächtigen Kapitallobby vielleicht im Gegenteil sogar extrem kontraproduktiv?
Wäre es nicht lohnend, sich darüber einmal ernsthaft Gedanken zu machen, anstatt unbeirrt weiter "mehr EU, mehr Euro, mehr Zuwanderung und mehr Globalisierung" einzufordern?

Ich jedenfalls würde die SPD wählen, wenn sie sich dieser auf den Nägeln brennenden Fragen ehrlichen Herzens annimmt und sich den echten Prioritäten zuwendet. Wer es als Spitzenpolitiker unter dem Banner der sozialen Gerechtigkeit ausblendet, dass das Leben und die Arbeit für den Normalbürger bei sinkenden Löhnen zunehmend härter und stressiger wurde, hat seine Glaubwürdigkeit eingebüßt.


Nachtrag November 2017:
Wie demokratisch ist eigentlich die SPD?
Gleich nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat die SPD eine Weiterführung der Großen Koalition (CDU/CSU+SPD) ausgeschlossen. Ist eine solche Verweigerungshaltung demokratisch? Darf sich eine vermeintliche "Volkspartei" beleidigt in den Schmollwinkel zurückziehen, weil sie vielleicht meint, eine Regierungsbeteiligung werde von den Wählern wenig honoriert? Triumphieren wieder einmal Parteiinteressen vor dem Gemeinwohl?
Und was bitte soll man davon halten, wenn Parteibonzen der SPD dann auch noch steif und fest behaupten, die Große Koalition sei vom Wähler "abgewählt worden"? CDU/CSU plus SPD würden auch im neuen Bundestag mit einer soliden Mehrheit regieren (handeln) können. Mit welchem Recht kann man in dieser komfortablen Lage von einer Abwahl reden? Ich habe den Eindruck, dass ausgerechnet diejenigen, die die AFD als demokratiefeindlich darstellen, oft gar nicht wissen, was Demokratie überhaupt bedeutet.

Nachtrag 16. Dezember 2017:
Sigmar Gabriel über die SPD
m Spiegel Heft 51/2017 erörtert Sigmar Gabriel in einem beachtenswerten Aufsatz die Probleme der SPD. Gabriels Analyse halte ich in weiten Teilen für recht offen und zutreffend, seine Diagnose aber für grundlegend falsch. Denn der derzeit noch amtierende Außenminister kommt zu dem (fatalen) Schluss, mit nationalen Gesetzen könne der globale Kapitalismus nicht gezähmt werden.
Gabriel unterstützt deshalb den Appell des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz nach mehr internationaler und europäischer Zusammenarbeit. Doch mit dieser verzweifelten Hoffnung verschiebt man (meines Erachtens) jeglichen Lösungsansatz auf den Sankt-Nimmerleinstag.
Wenn alle Länder dieser Welt egoistisch national denken und handeln, benimmt sich Deutschland wie ein lebensmüder Geisterfahrer, wenn es partout die entgegengesetzte Richtung einschlägt. Der Traum von der europäischen bzw. internationalen Solidarität unterwandert zudem das eigene Verantwortungsbewusstsein. Es forciert die Forderungsmentalität ärmerer Staaten (Transferunion, Eurobonds, mehr Umverteilung, mehr Einwicklungshilfen und Schuldenerlasse) und bedeutet letztlich die Schwächung oder gar Abschaffung eines gesunden Leistungsprinzips. Aber diese
leistungsfeindliche Grundeinstellung war ja schon lange das große Dilemma der SPD.

Mit internationalen Abkommen lassen sich, diese Erkenntnis sollte nach Jahrzehnten des Niedergangs gereift sein, nicht die Probleme des widerwärtigen europäischen und globalen Dumpingwettbewerbs lösen. Was würde wohl geschehen, wenn in Osteuropa, Asien, Lateinamerika und Afrika deutsche Mindestlöhne, Steuern, Sozial- und Umweltstandards eingeführt werden? Den immensen Kostendruck wären alle dort beheimateten Staaten nicht gewachsen, die Volkswirtschaften würden reihenweise zusammenbrechen. Wir brauchen also nicht internationale Abkommen, sondern einen fairen, länderübergreifenden Wettbewerb. Und den erreicht man über einen ehrlichen (nicht heimtückischen) Protektionismus - (also über Zölle).

 

Hintergrund & Analyse:
Sind EU und Weltwirtschaft nur über eine Billiggeldschwemme zu retten?
Agenda 2010. Damit Arbeit nicht mehr lohnt?!
Ist die EU noch reformierbar?
Dominieren die Medienkonzerne auch schon das Internet?
Wie Demagogen die Öffentlichkeit manipulieren...
Globalisierung: Wie lange hält der Westen noch durch?
"Deutschland profitiert..." Die dreisten Parolen der Demagogen.

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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg
. Erstveröffentlichung Mai 2017.
Falls Sie etwas Anstößiges oder Unwahres im obigen Text bemerkt haben, teilen Sie es mir bitte mit unter m.mueller@iworld.de. Denn ich möchte unbedingt, dass alle meine Texte neutral, sauber und korrekt sind.

 

Warum endete in Deutschland vor 40 Jahren das Wohlstandswachstum?

Ja, natürlich geht es uns heute besser als vor 100 Jahren. Aber geht es uns heute auch besser als vor 40 Jahren?
Leider nein! Und das ist mehr als praradox! Die inflationsbereinigten Nettolöhne und Renten sind seit 1980 trotz aller Automatisierungen und produktiver Fortschritte gesunken!!! In fast allen Berufen wird heute weniger verdient als 1980! Zudem haben seit 1980 prekäre (befristete) Beschäftigungsverhältnisse dramatisch zugenommen und sogar die Zahl der offiziellen Arbeitslosen hat sich trotz aller neu eingeführten Bilanzierungstricks vervielfacht. Und das alles, obwohl Deutschland doch angeblich "ganz besonders" vom Freihandel, vom EU-Binnenmarkt, der Globalisierung und der zigmillionenfachen Zuwanderung profitiert.
Eine weitere Frage stellt sich: Wenn alles so toll läuft, warum braucht dann die Eurozone seit zehn Jahren eine kriminell anmutende, hochspekulative und undurchschaubare Geldschwemme sowie eine marktfeindliche Nullzinspolitik? Braucht unsere europäische Wirtschaft derart abenteuerliche Schmiermittel, um im internationalen Verdrängungswettbewerb bestehen zu können? Sind unsere Regierungen mit ihrem Latein am Ende? Kommen unsere Währungshüter von der Kunstgelddroge nicht mehr los?

Muss man den schleichenden Niedergang weiterhin akzeptieren?
Ist es unschicklich, unbequeme Fragen zu stellen und nach den Ursachen für den paradoxen Niedergang zu forschen? Leben wir in einer Welt, in der politische Grundsatzfragen nicht mehr erlaubt sind? Warum ist es so verpönt, über den Sinn der EU, des Euro und des globalen Dumpingsystems offen und ehrlich zu debattieren? Wie groß ist die Angst vor der Wahrheit?

Das Kontrabuch deckt auf!
Die Welt funktioniert ganz anders, als uns täglich vorgegaukelt wird! Aber sehen Sie selbst! Das Kontrabuch deckt auf und macht Schluss mit den populistischen Lebenlügen…

 

••• NEU:

Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung:
DAS KONTRABUCH
Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung?
Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun?

Mit mehr Verständnis für die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge, einer Loslösung von den Irrlehren der Kapitallobby und der Wahnidee des globalen Dumpingwettbewerbs könnten die richtigen Schlussfolgerungen gezogen und notwendige Reformen eingeleitet werden. Dazu wären nicht einmal internationale Abkommen vonnöten. Jeder Staat könnte souverän handeln und sich somit aus der Zwangsjacke der einschnürenden Abhängigkeiten befreien. Daraus entstünde weltweit ein offener Wettbewerb über das beste Staats-, Demokratie- und Wirtschaftsmodell.
Autor Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro
Weitere Infos zum Buch.


Weitere brisante Bücher von Manfred J. Müller: Zum Beispiel die Trilogie "DAS KAPITAL" (als Gegenentwurf zu den Irrlehren von Karl Marx, David Ricardo und Adam Smith)
DAS KAPITAL und die Globalisierung - nur 13,50 Euro
DAS KAPITAL und die Weltwirtschaftskrisen - nur 5,80 Euro
DAS KAPITAL und der Sozialstaat - nur 7,90 Euro


Nachtrag 8. März 2019 (nur ein Beispiel von vielen):
Vorsicht vor Geisterdebatten!
Gestern sah ich in unserem Staatsfernsehen eine interessante Talkshow (Maybrit Illner) über die Globalisierung, die neuen wirtschaftspolitischen Herausforderungen, den Umgang mit China und den USA. Die diskutierenden Gäste erwiesen sich allesamt als ausgesprochen kompetent und intelligent. Trotzdem redeten sie immer wieder um den heißen Brei herum. Es kam mir vor wie der Tanz um das goldene Kalb.
Die Debattierenden verabscheuten die Zölle (nur darin waren sie sich einig), plädierten aber gleichzeitig für andere Schutzmaßnahmen, um die europäische Wirtschaft im globalen Wettkampf wettbewerbsfähig zu erhalten. Aber aufwendige staatliche Grundlagenforschungen, kostspielige Infrastrukturanbindungen, hohe Subventionen und Billigkredite an die Unternehmen, Wagniskapital für Start-ups, großzügige Lohnzuschüsse, Mehrwertsteuererstattungen bei Exporten, Staatsbeteiligungen an kränkelnden Geschäftsbanken, geförderte Konzernfusionen (Bildung von "European Champions") usw.
sind schließlich auch Protektionismus pur.
Und sich über "America first" mächtig aufregen, gleichzeitig aber zu fordern, bei der öffentlichen Auftragsvergabe EU-Firmen zu bevorzugen und Firmen zu bestrafen, die europäischen Interessen zuwiderlaufen - was ist das denn? Das ist doch wohl eindeutig "Europe first".
Diese Doppelmoral ist es, die uns alle narrt und unsere Probleme unlösbar erscheinen lässt. Ohne Protektionismus wird kein Staat und auch kein Völkerbund (keine EU) den mörderischen globalen Dumpingwettbewerb überstehen. Diese Lehren sollte man aus der Vergangenheit längst gezogen haben. Damit endlich die Debatte einsetzen kann, welche Art von Protektionismus der Menschheit die meisten Vorteile bringt.